Im Kreistag vom Landkreis Emmendingen sollen Abstimmungen künftig elektronisch stattfinden. Auch die Ausschüsse sollen das neue System nutzen. Neben der Einbringung vom Haushalt entscheidet der Kreistag auch über die Einführung und die dafür notwendige Änderung der Geschäftsordnung in seiner öffentlichen Sitzung am Montag, 2. November 2026.
Die Verwaltung hat die erforderlichen Abstimmungsgeräte und die Software bereits beschafft. Ende September wurde das System in einer Ausschusssitzung vorgestellt und getestet. Anschließend wurden nach Angaben der Verwaltung noch gewünschte Änderungen an der Software umgesetzt.
Grün für Ja, Rot für Nein, Gelb für Enthaltung
Künftig sollen die Kreistagsmitglieder ihre Stimmen über persönliche Abstimmungsgeräte abgeben.
Dafür sind drei Tasten vorgesehen: Grün bedeutet Zustimmung, Rot Ablehnung und Gelb Enthaltung.
Während der Abstimmungszeit können die Mitglieder ihre Entscheidung noch ändern. Entscheidend ist die zuletzt gedrückte Taste vor Ablauf der Zeit.
Nach jeder Abstimmung sollen das genaue Ergebnis und das Abstimmungsverhalten der einzelnen Kreistagsmitglieder im Sitzungssaal angezeigt werden.
Die Ergebnisse werden außerdem elektronisch gespeichert. Mit der Veröffentlichung der Sitzungsniederschrift sollen die gespeicherten Abstimmungsdaten gelöscht werden.
Handzeichen bleiben als Ersatz möglich
Sollte das elektronische System ausfallen oder aus anderen Gründen nicht genutzt werden können, wird weiterhin offen per Handzeichen abgestimmt.
Auch geheime und namentliche Abstimmungen bleiben nach den vorgesehenen Regeln möglich. Geheime Wahlen mit Stimmzetteln sind von der Umstellung nicht betroffen.
Die neuen Regelungen sollen in Paragraf 10 der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse aufgenommen werden.
Ob das elektronische Abstimmungssystem eingeführt wird, steht noch nicht fest. Die Entscheidung ist für die Kreistagssitzung am 2. November vorgesehen.
Bild: Marcel Hiller, BreisgauLIVE vor Ort (Archivbild)