IHK Südlicher Oberrhein: Wirtschaft fordert weniger Bürokratie bei Grenzgängerstatus

Unternehmen am Oberrhein sollen einfacher über die Grenzen nach Frankreich und in die Schweiz arbeiten können. Die Industrie- und Handelskammern der drei Länder wollen dafür bürokratische Hürden abbauen und prüfen einen besonderen Grenzgängerstatus für Selbstständige sowie kleine und mittlere Unternehmen.

Hintergrund sind nach Angaben der IHK Südlicher Oberrhein Probleme bei grenzüberschreitenden Aufträgen. In einer Unternehmensbefragung hätten 58 Prozent der Befragten komplexe Vorschriften bei Einsätzen im Nachbarland als eine der größten Herausforderungen bezeichnet. 34 Prozent bemängelten eine fehlende Harmonisierung innerhalb des EU-Binnenmarkts.

Als Belastungen nennt die IHK unter anderem Entsenderegelungen, A1-Bescheinigungen und die französische Carte BTP. Nach Darstellung der Kammern verzichten Unternehmen teilweise wegen des Verwaltungsaufwands auf Aufträge im Nachbarland.

Sonderstatus für kleinere Unternehmen wird geprüft

Die beteiligten Industrie- und Handelskammern wollen deshalb die Idee eines besonderen Grenzgängerstatus für Selbstständige und kleinere Unternehmen weiterverfolgen. Denkbar seien beispielsweise vereinfachte digitale Meldeverfahren und Erleichterungen bei kurzfristigen oder wiederkehrenden Arbeitseinsätzen. Konkrete neue Regelungen sind damit bislang nicht beschlossen.

Auch die Zusammenarbeit innerhalb der Trinationalen Metropolregion Oberrhein soll verstärkt werden. Frank Roth, Präsident der IHK Karlsruhe, übernimmt die Sprecherfunktion für die Säule Wirtschaft. René Ohlmann von der CCI Alsace Eurométropole wird sein Stellvertreter.

Nach Angaben der IHK leben in der Trinationalen Metropolregion Oberrhein rund 6,2 Millionen Menschen. Etwa 100.000 Menschen pendeln regelmäßig über eine Staatsgrenze.

Neben dem Bürokratieabbau wollen die Kammern bestehende grenzüberschreitende Wirtschaftsprojekte weiterentwickeln. Diskutiert wird außerdem ein jährliches Wirtschaftsforum.