Das Land Baden-Württemberg setzt bei der Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken neue Prioritäten. Für Südbaden bedeutet das: Die Projekte Lauchringen–Weizen und Haltingen–Kandern sollen weiter vorangetrieben werden. Die geplante Bahnverbindung zwischen Breisach und Colmar wird dagegen zunächst zurückgestellt.
Das geht aus einem neuen Konzept des Verkehrsministeriums vom 8. Oktober hervor. Hintergrund sind nach Angaben des Landes die angespannte Finanzierung des Schienenverkehrs und steigende Kosten.
Lauchringen–Weizen: Projekt bleibt auf Kurs
Die Untere Wutachtalbahn zwischen Lauchringen und Weizen im Landkreis Waldshut gehört zur ersten Gruppe der priorisierten Projekte. Die Strecke befindet sich laut Verkehrsministerium bereits im Bau.
Damit kann das Vorhaben weitergeführt werden. Für Projekte dieser Gruppe sieht das Land unter anderem eine hälftige Vorfinanzierung der Planungskosten vor. Bei einer späteren Förderung durch den Bund will es außerdem die Kofinanzierung sicherstellen.
Kandertalbahn gehört ebenfalls zu den Prioritäten
Auch die geplante Reaktivierung der Kandertalbahn zwischen Haltingen und Kandern im Landkreis Lörrach steht auf der Liste der priorisierten Vorhaben.
Das bedeutet allerdings nicht, dass der Bau unmittelbar beginnt. Die Einstufung schafft zunächst die Grundlage dafür, dass die regionalen Projektträger ihre Planungen mit Unterstützung des Landes weiterführen können.
Breisach–Colmar: Vorerst keine Landesunterstützung
Anders sieht es bei der geplanten grenzüberschreitenden Bahnverbindung zwischen Breisach und Colmar aus. Das Land hat sie der zweiten Gruppe zugeordnet. Diese Projekte werden zunächst zurückgestellt und erhalten derzeit keine Unterstützung des Landes.
Eine endgültige Absage ist das laut Verkehrsministerium nicht. Nach fünf Jahren sollen die zurückgestellten Projekte erneut bewertet werden.
Für Breisach–Colmar gibt es zudem eine Besonderheit: Wegen der internationalen Bedeutung kann das Vorhaben laut Ministerium auch vorzeitig in die erste Gruppe aufsteigen, sofern es weiterverfolgt wird.
Finanzierung des Bahnverkehrs unter Druck
Verkehrsministerin Nicole Razavi begründet die neue Priorisierung mit erheblichen finanziellen Schwierigkeiten. Nach Angaben des Ministeriums reichen die Bundesmittel für den regionalen Schienenverkehr nicht mehr aus. Hinzu kommen steigende Kosten für die Nutzung der Schieneninfrastruktur.
Das Land rechnet deshalb nach eigener Darstellung künftig mit einer jährlichen Finanzierungslücke im dreistelligen Millionenbereich, sofern sich die Rahmenbedingungen nicht verbessern.
Mit der neuen Einteilung will das Ministerium laufende und bereits fortgeschrittene Projekte absichern. Andere Vorhaben müssen dagegen vorerst warten.