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SWEG sagt Warnstreiks ab – Bus- und Zugverkehr am Donnerstag und Freitag nicht vom Streik betroffen

Die angekündigten Warnstreiks bei der SWEG am Donnerstag und Freitag, 12. und 13. November, sind abgesagt. Fahrgäste müssen an diesen beiden Tagen somit nicht mit den angekündigten streikbedingten Ausfällen rechnen. Auch die geplante Arbeitsniederlegung bei der SWEG Schienenwege GmbH findet nicht statt.

Das teilte das Verkehrsunternehmen mit Sitz in Lahr und die Gewerkschaft selbst am Mittwoch, 11. November, mit.

SWEG und Verdi wollen am 26. November sprechen

Hintergrund der Absage ist eine Annäherung zwischen der SWEG und der Gewerkschaft Verdi. Beide Seiten haben vereinbart, am 26. November erste Gespräche über einen möglichen konzernweiten Tarifsozialplan zu führen.

Dabei geht es um die Folgen von Ausschreibungen im Busverkehr und die Absicherung von Beschäftigten.

Die Gespräche sollen zunächst klären, ob eine Grundlage für anschließende Tarifverhandlungen besteht. Eine Einigung über einen Tarifsozialplan gibt es bislang nicht.

Bis diese Frage geklärt ist, will Verdi die Arbeitskampfmaßnahmen aussetzen.

Streit um Tarifverträge und Arbeitsplätze

Im Kern des Konflikts stehen unterschiedliche Tarifverträge und die Frage, wie Beschäftigte bei Veränderungen im Busgeschäft abgesichert werden.

Buslinien werden häufig öffentlich ausgeschrieben. Verkehrsunternehmen müssen sich dabei gegen Mitbewerber durchsetzen.

Die SWEG setzt bei neuen Busverkehrsaufträgen auf den Tarifvertrag des privaten Omnibusgewerbes in Baden-Württemberg, kurz WBO-Tarifvertrag. Dieser verursacht nach Angaben des Unternehmens geringere Personalkosten als der bisherige Eisenbahn-Tarifvertrag (ETV).

Die SWEG argumentiert, dass sie mit den höheren Kosten des ETV bei neuen Ausschreibungen kaum noch konkurrenzfähig sei.

Nach Unternehmensangaben wurden bereits rund 400 Beschäftigte vom ETV in den WBO-Tarifvertrag überführt. Mögliche Einkommensverluste würden dabei durch Ausgleichszahlungen für bis zu drei Jahre abgefedert.

Forderungen nach hohen Abfindungen

Verdi hatte bislang einen konzernweiten Tarifsozialplan gefordert. Nach Darstellung der SWEG gehören dazu im Fall betriebsbedingter Kündigungen unter anderem Abfindungen von 8.000 Euro pro Beschäftigungsjahr und weitere 30.000 Euro für Qualifizierungsmaßnahmen.

Bei zwölf Jahren Betriebszugehörigkeit wären das rechnerisch 126.000 Euro pro Beschäftigtem.

Die SWEG bezeichnet diese Größenordnung als wirtschaftlich nicht tragbar. Eine eigene Stellungnahme der Gewerkschaft zu den in der Pressemitteilung genannten Beträgen liegt nicht vor.

Ob die geplanten Gespräche am 26. November tatsächlich zu Tarifverhandlungen führen, ist offen.

Die SWEG beschäftigt mehr als 1.800 Menschen und betreibt Bus- und Schienenverkehr in Baden-Württemberg und angrenzenden Gebieten.

Bild: Marcel Hiller, BreisgauLIVE vor Ort (Archivbild)

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