Für drei große Verkehrsprojekte in Südbaden nennt ein Bericht des Bundesverkehrsministeriums einen Mittelbedarf in Milliardenhöhe. Dazu gehören der Ausbau der Rheintalbahn, die B33-Umfahrung Haslach und der sechsstreifige Ausbau der A5 zwischen Offenburg und Freiburg-Mitte. Eine Baufreigabe für die Vorhaben ergibt sich daraus nicht.
Mit Abstand den größten Posten bildet nach Angaben des CDU-Bundestagsabgeordneten Yannick Bury der Aus- und Neubau der Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel zusammen mit der Strecke Appenweier–Kehl bis zur französischen Grenze. Der aktuelle Gesamtmittelbedarf werde mit rund 27,5 Milliarden Euro angegeben. Das Vorhaben gehört zum Vordringlichen Bedarf. Das Bundesverkehrsministerium führt Karlsruhe–Basel und Appenweier–Kehl als gemeinsames Projektbündel.
Auch zwei Straßenprojekte in der Region werden in der Mitteilung genannt. Für die B33-Umfahrung Haslach, die sich demnach in der Planungsphase befindet, werden 77,8 Millionen Euro angesetzt. Beim geplanten sechsstreifigen Ausbau der A5 zwischen Offenburg und Freiburg-Mitte sind es 861,1 Millionen Euro.
Bedarfsplan ist noch keine Baufreigabe
Bury, der Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestages ist, wertet die Angaben als wichtiges Signal für die Region. Die Projekte seien beim Bund mit aktuellen Kosten hinterlegt und eingeplant. Gleichzeitig betont der Abgeordnete selbst, dass damit noch keine Baufreigabe verbunden ist.
Grundsätzlich legen die Bedarfspläne des Bundes fest, welche Aus- und Neubauprojekte in welcher Dringlichkeit geplant und aus dem Bundeshaushalt finanziert werden sollen. Das Bundesverkehrsministerium weist zugleich darauf hin, dass laufende Schienenprojekte einen großen Teil der verfügbaren Haushaltsmittel der kommenden Jahre binden.
Bei der Rheintalbahn handelt es sich um ein bereits in verschiedenen Abschnitten laufendes beziehungsweise in Planung befindliches Großprojekt. Für einzelne Abschnitte zwischen Karlsruhe und Basel nennt das Ministerium unterschiedliche Planungs- und Baustände.