Das Volksbegehren „XXL-Landtag verhindern!“ ist deutlich am verfassungsrechtlich vorgeschriebenen Quorum gescheitert. Nach Angaben der Landesabstimmungsleiterin Cornelia Nesch stellte der Landesabstimmungsausschuss am Mittwoch fest, dass lediglich 38.645 Wahlberechtigte das Begehren unterstützt haben. Notwendig wären 767.104 Unterschriften gewesen – also 10 Prozent der Wahlberechtigten der letzten Landtagswahl.
Das Volksbegehren wollte eine geplante Reduktion der Landtagswahlkreise und damit der Direktmandate von 70 auf 38 verhindern. Die Wahlkreise hätten künftig denen der Bundestagswahl entsprechen sollen. Die Initiatoren hatten vom 5. Mai bis zum 4. November Zeit, Unterstützungsunterschriften zu sammeln. In allen 1.101 Gemeinden waren dafür amtliche Listen ausgelegt.
Da das Quorum klar verfehlt wurde, war eine Prüfung der einzelnen Unterstützungsleistungen nicht erforderlich. Das Verfahren ist damit beendet und der Gesetzentwurf wird nicht in den Landtag eingebracht.
