(Symbolbild, wenn nachfolgend ohne Bildquelle unter Text) / Quelle der Infos: Dr. Johannes Fechner MdB
Die Stadt Freiburg erhält vom Bund rund 120 Millionen Euro für Investitionen in die kommunale Infrastruktur. Das wird aus einer vorläufigen Liste aller Kreise und Gemeinden ersichtlich, die der Emmendinger SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner der Presse zugesandt hat. Grundlage ist das Sondervermögen des Bundes über insgesamt 60 Milliarden Euro, das an Kreise und Gemeinden in Deutschland verteilt wird. Baden-Württemberg bekommt daraus rund 13,1 Milliarden Euro.
Freiburg kann demnach mit 119,8 Millionen Euro rechnen. Die Mittel sind für Investitionen in Verkehrswege, Bildungseinrichtungen und Krankenhäuser vorgesehen. Damit gehört Freiburg zu den Kommunen im Land, die am stärksten von der Bundesförderung profitieren. Ziel des Programms sei es, die Infrastruktur in Städten und Landkreisen bundesweit zu modernisieren und kommunale Haushalte zu entlasten.
Wie der Bundestagsabgeordnete weiter erklärt, werden die Mittel nicht pauschal ausgezahlt, sondern nach Vorlage von Rechnungen für vorfinanzierte Projekte erstattet. Der Bundesrechnungshof habe pauschalen Zuweisungen aus schuldenfinanzierten Sondervermögen widersprochen. Fechner betonte jedoch, dass die Abwicklung unkompliziert erfolgen solle – direkt zwischen Kommune und Bund, ohne zwischengeschaltete Projektträger.
