(Symbolbild, wenn nachfolgend ohne Bildquelle unter Text) / Quelle der Infos: Stadt Freiburg
Der Bundesrat hat dem sogenannten „Bau-Turbo“ zugestimmt. Das neue Gesetz soll Bauvorhaben in Deutschland beschleunigen und Bürokratie abbauen, um dringend benötigten Wohnraum zu schaffen. Es tritt Ende Oktober in Kraft und gilt zunächst befristet bis 2030.
Die Sonderregelungen im Baugesetzbuch erlauben Kommunen, unter bestimmten Bedingungen von bisherigen Planungsverfahren abzuweichen – etwa, wenn keine erheblichen Umweltauswirkungen oder nachbarschaftlichen Konflikte bestehen. Damit können Städte und Gemeinden künftig deutlich schneller Baurecht schaffen.
Auch die Stadt Freiburg will die neuen Möglichkeiten aktiv nutzen und Verfahren beschleunigen, „ohne die Steuerung aus der Hand zu geben“, erklärt Baubürgermeister Martin Haag. „Unser Ziel ist nicht nur mehr, sondern auch bedarfsgerechter, qualitätsvoller und nachhaltiger Wohnraum.“
Besonders in der Innenentwicklung sieht die Stadt großes Potenzial, Projekte schneller zu realisieren. Gleichzeitig soll der neue Handlungsspielraum mit Freiburger Konzepten wie dem geförderten Mietwohnungsbau kombiniert werden, um bezahlbaren Wohnraum zu sichern.
Sobald das Gesetz in Kraft tritt, will die Stadtverwaltung dem Gemeinderat eine Vorlage vorlegen. Diese soll konkrete Regelungen und einen Leitfaden enthalten, wie Freiburg den „Bau-Turbo“ sinnvoll anwenden und evaluieren kann.